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Wozu anmelden?

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Eine Limited sitzt in England. Wozu also eine solche Firma in Österreich überhaupt anmelden? Antwort: Limiteds müssen auch nicht immer in Österreich anmeldet werden, das wäre für die Engländer sonst reichlich umständlich, sondern in der Regel nur dann, wenn die Geschäftsleitung der Gesellschaft in Österreich ansässig ist bzw. wenn eine Betriebsstätte in Österreich errichtet wird.

Hintergrund ist im Wesentlichen das Doppelbesteuerungsabkommen zwischen England und Österreich, das besagt, dass eine Gesellschaft, die zu beiden Ländern Berührungspunkte hat, immer dort ihre Steuern abführen muss, wo ihr Verwaltungssitz liegt. Reine Postanschriften oder die Lage von Bankkonten sind also unerheblich, sondern ausschlagebend ist immer die Lage des Orts, von dem aus die Geschicke der Gesellschaft gelenkt werden. Die Pflicht zur Anmeldung einer Zweigniederlassung einer Limited in Österreich hat zunächst also steuerrechtliche Hintergründe.

Darüber hinaus gelten auf österreichischem Boden die österreichischen Gesetze. Es wird – bis auf das Gesellschaftsrecht, nach dem sich eine Limited konstituiert – also nicht etwa generell englisches Recht damit importiert, sondern die wirtschaftsrechtlichen Vorschriften wie etwa die Gewerbeordnung (GewO) oder das Firmenbuchgesetz (FBG) bleibt im Gegenteil von einer englischen Limited völlig unberührt. Jeder Gewerbebetrieb in Österreich braucht - völlig unabhängig von der Rechtsform - deshalb eine Gewerbeerlaubnis, jede Kapitalgesellschaft mit inländischem Sitz eine Firmenbucheintragung.

Die wesentlichen Voraussetzungen für die Inbetriebname einer in Österreich ansässigen Limited sind demnach also die Eintragung in das Firmenbuch und die Anmeldung beim der Gewerbebehörde und dem Finanzamt. Erst dann kann eine "österreichische Limited" ihre Geschäftstätigkeit auf Dauer aufnehmen, wobei jeweils nicht nur die Limited an sich angemeldet oder eingetragen wird, sondern ganz konkrete eine österreichische Zweigniederlassung. 

Anders verhält es sich, wenn eine Limited Company nicht von Österreich aus betrieben wird und auch keine Betriebsstätte in Österreich hat, was bedeutet, dass sich die Geschäftsleitung de fakto und permanent außer Landes befindet und die Gesellschaft in Österreich keine Räumlichenkeiten, die eine Betriebsstätte im Sinne des Doppelbesteuerungsabkommens unterhält.  

Für die Anmeldung zuständig sind immer der oder die Geschäftsführer, die die Gesellschaft rechtlich vertreten.